Abmahnung und Unterlassungserklärung

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FAQ: Abmahnung, Unterlassungserklärung & Co. -

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Abmahnung - Was ist das überhaupt?

Unter   einer   Abmahnung   verstehen   Juristen   die   außergerichtliche   Aufforderung   an   eine Person,   sich   künftig   rechtskonform   zu   verhalten.   Die   Rechtswidrigkeit   der   Handlung,   die beanstandet   wird,   kann   sich   aus   ganz   unterschiedlichen   Rechtsgründen   ergeben,   so   z.B. dem Urheberrecht , dem Wettbewerbsrecht , oder dem Markenrecht . Das   Gesetz   sieht   grundsätzlich   vor,   dass   der   Rechtsverletzer   nicht   sofort   verklagt   werden soll,   sondern   er   erst   einmal   außergerichtlich   auf   sein   Fehlverhalten   hingewiesen   und   ihm die   Möglichkeit   gegeben   werden   soll,   das   beanstandete   Verhalten   zu   ändern   und   so   den Anspruchsteller klaglos zu stellen.

Der Inhalt einer Abmahnung

Eine   Abmahnung   hat   bestimmten   formellen   und   inhaltlichen   Anforderungen   zu   genügen. In    erster    Linie    geht    es    darum,    dass    dem    Abgemahnten    anhand    der    Abmahnung unzweifelhaft   klar   werden   muss,   worin   die   beanstandete   Handlung   besteht   und   was   der Abmahnende (Rechteinhaber) begehrt. An   erster   Stelle   wird   meist   ein   Unterlassungsanspruch   geltend   gemacht   und   der Adressat wird   aufgefordert   eine   sog.   strafbewehrte   Unterlassungserklärung   abzugeben.   Häufig wird   dem   Schreiben   eine   vorformulierte   Unterlassungserklärung   beigefügt.   Außerdem können    in    dem    Abmahnschreiben    noch    weitere    Ansprüche,    wie    z.B.    auf    Auskunft, Schadenersatz und Erstattung von Anwaltskosten, geltend gemacht werden.

Was bedeutet “strafbewehrte Unterlassungserklärung”?

Eine     Unterlassungserklärung     dient     dazu,     einen     (möglicherweise)     bestehenden Unterlassungsanspruch   zu   erfüllen   und   eine   Klage   zu   vermeiden.   Eine   solche   Erklärung muss daher ernsthaft gemeint sein, damit sie diesen Zweck erfüllen kann. Die   Rechtsprechung   geht   davon   aus,   dass   die   Ernsthaftigkeit   einer   Erklärung   dadurch dokumentiert    ist,    dass    für    den    Fall    des    Verstoßes    eine    angemessene    Vertragsstrafe versprochen    wird.    Denn    wer    lediglich    ein    Unterlassungsversprechen    ohne    drohende Sanktion   abgibt,   wird   nicht   ernsthaft   davon   abgehalten,   sein   rechtswidrigen   Verhalten nochmals   zu   wiederholen.   Diese   erforderliche   Sanktion,   also   die   drohende   Vertragsstrafe für den Fall der Zuwiderhandlung, macht die Erklärung strafbewehrt.

Abmahnung erhalten, was tun?

Zunächst   einmal:   Ruhe   bewahren!   Zwar   enthalten   viele Abmahnungen   Minimalfristen   von wenigen    Tagen,    dennoch    sollten    Sie    sich    nicht    zu    voreiligen    und    überstürzten Handlungen   verleiten   lassen.   Sollte   die   Zeit   zu   knapp   sein,   können   wir   für   Sie   bei   der Gegenseite ggf. eine Fristverlängerung erreichen. Fristen einhalten und Fachanwalt konsultieren Die    in    der   Abmahnung    erhobenen    Vorwürfe    sollten    Sie    auf    jeden    Fall    prüfen    und erforderliche   Unterlagen   und   Informationen   zusammenstellen.   Die   Rechtslage   ist   für   den Laien   in   der   Regel   nur   schwer   einzuschätzen.   Entsprechende   Recherchen   im   Internet helfen   meist   nicht   wirklich   weiter,   weil   die   dort   gefundenen   Informationen   häufig   nicht verifiziert   und   vom   Laien   auch   nicht   richtig   in   die   komplexe   Rechtsmaterie   eingeordnet werden können. Wir   übernehmen   für   Sie   die   rechtliche   Überprüfung   der Abmahnung   und   geben   Ihnen   für Ihren   individuellen   Einzelfall   konkrete   Handlungsempfehlungen.   Rufen   Sie   uns   einfach   an oder schicken Sie uns Ihr Anliegen per Email. Unterlassungserklärung abgeben? Schadensersatz und Kosten zahlen? Eine    vom    Rechteinhaber    beigefügte    vorgefertigte    Unterlassungserklärung    sollte    der Empfänger    einer    Abmahnung    nicht    voreilig    unterzeichnen.    Häufig    enthalten    diese Unterlassungserklärungen   nachteilige   Klauseln   und   Zugeständnisse,   auf   die   kein Anspruch besteht.     Erforderlichenfalls     kann     eine     Unterlassungserklärung     entsprechend     der individuellen     Erfordernisse     des     Einzelfalls     angepasst     werden     (sog.     modifizierte Unterlassungserklärung). Auch   die   geltend   gemachten   Kosten   sollten   nicht   voreilig   bezahlt   werden.   Zwar   hat   der Rechteinhaber   grundsätzlich   einen   Anspruch   auf   Schadensersatz   und   Kostenerstattung, die   geltend   gemachten   Beträge   sind   jedoch   häufig   zu   hoch   angesetzt,   so   dass   ggf.   eine Reduzierung vorgenommen werden kann. 
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